Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: April 2026 — Purimax Gebäudereinigung, Inhaber Marko Miletic

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Purimax – Professionelle Gebäudereinigung, Inhaber Marko Miletic, Am Schlossberg 21, 65185 Wiesbaden (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem jeweiligen Auftraggeber über Reinigungs- und Gebäudedienstleistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Der Auftraggeber ist an seine Auftragserteilung 14 Tage gebunden.

§ 3 Leistungsumfang

Art und Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen. Die Verantwortung verbleibt beim Auftragnehmer.

Nicht vom Leistungsumfang umfasst sind, soweit im Angebot nicht ausdrücklich anders vereinbart:

Diese Leistungen können auf gesonderten Wunsch und gegen gesonderte Vergütung angeboten werden.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten und Flächen zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind. Zudem stellt der Auftraggeber Strom- und Wasseranschlüsse sowie ggf. erforderliche Schlüssel oder Zugangscodes kostenlos zur Verfügung.

Besondere Gefahrenquellen (z.B. schadstoffbelastete Böden, asbesthaltige Materialien) sind dem Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten schriftlich mitzuteilen.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Festpreise. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Zusätzlich ist der Auftragnehmer berechtigt, bei Verbrauchern eine Mahnpauschale nach gesetzlichen Vorgaben und bei Unternehmern eine Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40,00 € geltend zu machen.

Bei Daueraufträgen (Unterhaltsreinigung) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus oder Nachhinein, wie individuell vereinbart.

Preisanpassung bei Daueraufträgen: Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als vier Monaten ist der Auftragnehmer berechtigt, die vereinbarten Preise anzupassen, wenn und soweit sich die Lohnkosten aufgrund des allgemeinverbindlichen Rahmentarifvertrags für das Gebäudereiniger-Handwerk, aufgrund gesetzlicher Mindestlohnerhöhungen oder aufgrund gesetzlicher Abgaben (z. B. Sozialversicherungsbeiträge) ändern. Die Anpassung darf nur in dem Umfang erfolgen, in dem die Lohnkostensteigerung den Gesamtpreis beeinflusst. Preisanpassungen werden dem Auftraggeber mindestens 4 Wochen vor Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt.

Leistungsverweigerungsrecht: Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist der Auftragnehmer nach erfolgloser Mahnung berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen einzustellen. Hieraus entstehende Schäden beim Auftraggeber sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

Einmalige Aufträge (z.B. Grundreinigung, Baureinigung) enden mit der vollständigen Leistungserbringung.

Daueraufträge (z.B. Büroreinigung, Treppenhausreinigung) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Haftung und Versicherung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine Mitarbeiter bei der Ausführung der Arbeiten schuldhaft verursacht werden. Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung mit branchenüblichen Deckungssummen.

Schadensmeldungen sind dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Entdeckung, schriftlich mitzuteilen. Spätere Meldungen können die Regulierung beeinträchtigen.

Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftungshöchstsumme ergibt sich dabei aus der Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei mitverursachtem Schaden durch den Auftraggeber (z. B. nicht gemeldete Gefahrenquellen, unzureichende Beleuchtung, unsachgemäße Vorbereitung) reduziert sich die Haftung entsprechend dem Verursachungsanteil.

§ 8 Reklamation und Qualitätssicherung

Der Auftraggeber hat das Recht, die erbrachte Reinigungsleistung zu kontrollieren. Beanstandungen sind dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.

Bei berechtigter Reklamation wird der Auftragnehmer die bemängelte Leistung innerhalb von 24 Stunden kostenlos nachbessern.

§ 9 Schlüssel und Zugang

Vom Auftraggeber überlassene Schlüssel und Zugangsmedien werden vom Auftragnehmer sorgfältig verwahrt und gegen Verlust gesichert. Eine Weitergabe an unbefugte Dritte ist ausgeschlossen.

Bei Verlust eines Schlüssels haftet der Auftragnehmer für die nachweislich erforderlichen Kosten des Schlüsselaustauschs, sofern den Auftragnehmer ein Verschulden trifft.

§ 10 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO). Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Geheimhaltung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 12 Höhere Gewalt

Der Auftragnehmer ist von der Leistungspflicht befreit, soweit die Erbringung der Leistung durch Ereignisse höherer Gewalt verhindert oder wesentlich erschwert wird. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerunruhen, Streik, behördliche Anordnungen, Epidemien und Pandemien sowie sonstige unvorhersehbare, vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Ereignisse.

Im Falle der höheren Gewalt wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren. Dauert die Leistungsstörung länger als 4 Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Bereits erbrachte Teilleistungen sind dann anteilig zu vergüten.

Bei kurzfristigem Ausfall einzelner Mitarbeiter (z. B. durch Krankheit) wird der Auftragnehmer umgehend für einen Ersatz sorgen. Eine Minderung oder ein Schadensersatz sind in diesem Fall ausgeschlossen, sofern die Leistung im zumutbaren Umfang innerhalb von 24 Stunden nachgeholt wird.

§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Diese Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Purimax – Professionelle Gebäudereinigung, Inhaber Marko Miletic, Am Schlossberg 21, 65185 Wiesbaden, Telefon +49 157 32676377, E-Mail info@purimax.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Wiesbaden, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 16 Kontakt

Purimax – Professionelle Gebäudereinigung
Inhaber: Marko Miletic
Am Schlossberg 21, 65185 Wiesbaden
Telefon: +49 157 32676377
E-Mail: info@purimax.de